Bühl hinterfragt Zahlungen für Fahrgastausfälle im ÖPNV

In der Sitzung des Thüringer Landtags hinterfragte Landtagsabgeordneter Andreas Bühl (CDU) wann endlich die bereits im Juni vom Parlament beschlossene Hilfen für ÖPNV-Betriebe durch die rot-rot-grüne Landesregierung ausgezahlt werden. Hierum hatte IOV-Geschäftsführer Matthias Höring den Abgeordneten im Rahmen der letzten ÖPNV-Ausschuss gebeten. Bühl ist auch Vorsitzender des Gremiums. Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es allein im Ilm-Kreis schon einen hohen sechsstelligen Ausfallbetrag. Damit die IOV Ilmenau nicht gefährdet wird und der Ilm-Kreis nicht auf erheblichen Kosten unverschuldet sitzen bleibt, sind die Zahlungen dringend nötig, sagte Andreas Bühl.

Laut Antwort des Ministeriums für Infrastruktur durch Staatssekretär Torsten Weil (Linke) sind bisher 41 Anträge durch ÖPNV-Unternehmen und 5 Anträge von kommunalen Aufgabenträgern eingegangen und haben gesamt 33,5 Mio. Euro als Fahrgeldausfälle beantragt, die während der Pandemie aufgelaufen sind. Von diesen Anträgen wurden allerdings durch die Aufbaubank noch keine Gelder ausgezahlt. Ab der ersten Novemberwoche werden nun die Bescheide erstellt. Der Ilm-Kreis und die IOV hatten bereits am 25. September seinen Antrag eingereicht. Dieser sei in Bearbeitung. Sobald alle Nachfragen geklärt seien werde die Auszahlung erfolgen, so Weil.

„Die Gelder bedürfen einer dringenden Auszahlung. Die Mittel fehlen, zumal nun weitere Ausfälle aufgrund der aktuellen Situation drohen. Eine frühzeitigere Auszahlung wäre wünschenswert gewesen. Dennoch gilt mein Dank allen Mitarbeitern der Aufbaubank, die weiter in vielfältigen Programmen unzählige Anträge abarbeiten.“, sagte Landtagsabgeordneter Andreas Bühl.