CDU/FDP-Fraktion fordert eigenes Wirtschaftshilfeprogramm des Kreises

Oschmann: „Im Krisenfall ist schnelles Handeln nötig – auch der Informationsfluss muss erhalten werden“

Bisher sind Soforthilfen des Land Thüringen nicht untersetzt, vor allem nicht für kleine und mittelständische Unternehmen. Deshalb gibt es bereits Eigeninitiativen von Landkreisen. Zu solch einer Initiative ruft nun auch die CDU/FDP-Fraktion im Kreistag des Ilm-Kreis auf, da für viele Unternehmer und Selbstständige jeder Tag zählt, sagt Fraktionsvorsitzender Lars Oschmann.

Deshalb fordere seine Fraktion „Soforthilfen“ als Zuschuss für kleine Unternehmer und Selbständige auf den Weg zu bringen. Die finanzielle Unterstützung zum Beispiel im Kreis Schmalkalden-Meinigen sieht Geldbeträge in Abhängigkeit der Beschäftigtenzahl vor, da die Soforthilfen von Land und Bund auf sich warten lassen. Ob die Gelder wieder zurückgezahlt werden und wie, muss im Nachgang geklärt werden. Wichtig ist, dass die Unternehmen handlungsfähig bleiben so, Oschmann.

„Auch wir als Kreis müssen jetzt Gelder in die Hand nehmen und unsere Unternehmen bis zur Ein-Mann-Firma hin schützen. Ansonsten werden flächenweite Insolvenzen folgen. Ich möchte mir die Zeit nach dem Virus nicht ausmalen, wenn wir jetzt nicht Handeln.“, sagte Fraktionsvorsitzender der CDU/FDP-Fraktion im Kreistag Lars Oschmann. In der aktuellen Situation bedarf es schnellen Handlungen von den zuständigen Behörden, auch müsse der Kreis über Stundung von Gebühren und Beiträgen nachdenken. „Die Fragestellungen sind vielfältig, gehen vom Unternehmen bis zur Honorarkraft in der Musikschule. Um dies zu bewältigen, muss zum Teil das Ausreizen der Verantwortungsbereiche schnell vollzogen werden. Dennoch sind wir ein demokratisch verfasster Rechtsstaat. Deshalb ist die Einbeziehung des Kreistages in geeigneter Form dringend geboten. Die Landrätin tut dies bisher nicht.“, stellte Oschmann fest

Die Sitzungen des Kreistags und des Kreisausschuss sind restlos gestrichen. Laut Auffassung der CDU/FDP-Fraktion sollte das nicht vollständig so sein. Selbst im Land berate man darüber, wie man in geeigneter und sicherer Weise den Landtag weiter tagen lassen kann. Auch digitale Konferenzen des Kreisausschusses und der Landrätin wären möglich, um weiter handlungsfähig zu sein. Man habe deshalb die Einberufung des Kreisausschuss zumindest erstmal als Telefonkonferenz beantragt, führte Lars Oschmann aus.