Bühl „Landesregierung zeigt für nächstes Jahr kein Interesse an Versorgung in Dörfern“
Der Abgeordnete für den südlichen Ilm-Kreis Andreas Bühl (CDU) hat die Thüringer Landesregierung für die geplante Einstellung des Landesprogramms zur Förderung von 24-Stunden-Dorfläden im Haushaltsentwurf der Landesregierung kritisiert. „Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, dass die rot-rot-grüne Landesregierung wenig für kleine Orte und Dörfer übrig hat. Für alle Planungen zu weiteren 24-Stunden-Dorfläden im Ilm-Kreis ist das eine sehr schlechte Nachricht“, sagte Bühl. Der Abgeordnete hatte zusammen mit seiner Fraktion im Landeshaushalt 2021 das 4 Millionen Euro schwere Programm zur Förderung von 24-Stunden-Dorfläden durchsetzen können, das nach dem Willen des linksgeführten Infrastrukturministeriums nun 2022 nicht fortgesetzt werden soll.
Wie aus einer kleinen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht, sind unter den bislang 21 bewilligten Projekten zur Errichtung von 24-Stunden-Dorfläden oder Verkaufsautomaten in Thüringen bislang ein Projekt in Geschwenda, für das sich Bühl auch stark gemacht hatte. In Gräfinau-Angstedt ist zur Errichtung eines Marktes diskutiert worden, allerdings wurde die Idee verworfen und nun wird in Richtung eines lokal organisierten Marktes überlegt. Für Stützerbach hatte Bühl bei der Beantragung von Fördermitteln geholfen, um dort eine Kombination aus Café und Minimarkt entstehen zu lassen.
Doch auch für das Projekt in Geschwenda stellt das 24-Stunden-Läden-Landesprogramm deutliche Hürden dar. Für Bühl liegt das Problem in den extrem kurzen Antrags- und Umsetzungsfristen, die die Landesregierung vorgegeben hatte. Wenn die Förderung nun gleich wieder eingestellt werde, drohe diese große Chance für die Entwicklung des ländlichen Raums zu einem Strohfeuer zu verkommen, befürchtet Bühl.
Neben der Fortsetzung des Programms im neuen Landeshaushalt will sich Bühl deshalb dafür einsetzen, dass die Förderrichtlinie vereinfacht wird. „Viele Orte im Ilm-Kreis könnten von so einem Angebot profitieren. Vielleicht können sich auch bestehende kleine Märkte modernisieren und damit im Erhalt gesichert werden. Steigende Spritpreise und der demografische Wandel machen solche Projekte immer wichtiger, um infrastrukturelle Nachteile im ländlichen Bereich auszugleichen“, so Andreas Bühl. Zudem seien die Dorfläden nicht nur zur Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs gedacht, sondern sollten mit Angeboten wie Infotafeln, Ladesäulen, offenem WLAN und Kaffeeautomat auch zu Orten der Begegnung werden.