Bühl: „Unsere Einrichtungen brauchen langfristige Zusagen“

Die CDU-Fraktion will Musik- und Jugendkunstschulen dauerhaft fördern. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag haben die Christdemokraten jetzt im Thüringer Landtag eingebracht. „Damit wollen wir die angemessene Versorgung mit einem qualitativ hochwertigen Musik- und Jugendkunstschulangebot auch in unserem Ilm-Kreis sichern“, so der Landtagsabgeordnete Andreas Bühl (CDU). Bislang nämlich könne das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. „Thüringen braucht ein Gesetz, dass deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibt“, so Bühl weiter.

Seit 2008 ist es Thüringen nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. „Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs seien seitdem noch möglich“, so Bühl weiter. Das allerdings stelle für die öffentlich geförderten Musikschulen keine stabile Finanzierungsquelle dar. „Eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen existiert in Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wie Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt, wo diese Mitfinanzierung garantiert ist, nicht“, so Bühl weiter. Diese Lücke soll mit dem nun vorgelegten Gesetzentwurf geschlossen werden.

Der Ilm-Kreis habe eine ausgezeichnete Musikschule mit den Standorten in Arnstadt und Ilmenau, in der gerade Kindern und Jugendliche fürs Leben lernen, so Bühl. „Dort leistet das Lehrpersonal im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium einen wichtigen Beitrag. Bisher konnten diese Mitarbeiter viel zu oft ohne berufliche Sicherheit auf Honorarverträgen angestellt werden. Mit unserer Initiative bekommt der Landkreis eine bessere und vor allem dauerhafte Finanzabsicherung und kann mehr Festanstellungen für Musikschulpersonal möglich machen.“, so Bühl.