Bühl: „Damit müsste die Haushaltslage entspannt und Kompromiss bei Kreisumlage gefunden werden können“
Der Freistaat Thüringen schüttet erneut Gelder an Landkreise aus, die über den Landesausgleichsstock im letzten Jahr nicht verteilt worden sind. Insgesamt würden so Kreisen aber auch Gemeinden zusätzliche 35,267 Millionen Euro zugehen, die im Juni ausgezahlt werden sollen, teilte Landtagsabgeordneter Andreas Bühl (CDU) mit.
Der Ilm-Kreis erhalte nach den Berechnungen zur Aufteilung der Gelder so zusätzliche 898.423,72 Euro vom Freistaat. Mit den durch die CDU-Landtagsfraktion im Landeshaushalt ausgehandelten Mehr-Geldern sei der Kreis damit gut finanziell bedacht wurden, so Bühl. „Damit dürfte nun ein Haushaltskompromiss möglich sein, der eine Kreisumlage zulässt, die den Gemeinden ausreichend Luft zum Atmen lässt und gleichzeitig wichtige Investitionen in Schulen und Digitalisierung durch den Kreis ermöglicht.“, sagte der Landtagsabgeordnete.
Wie mit den zusätzlichen Geldern verfahren werden wird, ist im Rahmen des Haushaltsbeschlusses durch den Kreistag weiter zu diskutieren. „Ich begrüße jedenfalls wenn, wie im Kreisausschuss von der CDU gefordert, zusätzliche 200.000 Euro für digitale Endgeräte in den Schulen bereitgestellt werden. Unsere Forderung ist aber auch klar, dass dieses Geld dann anhand der individuellen Digital-Konzepte der Schulen ausgegeben werden muss. Damit können für Schulen, die dies wünschen zum Beispiel iPad-Klassensätze gekauft werden.“, so Bühl. Hier habe es in letzter Zeit die ein oder andere Enttäuschung von Schulleitern gegeben, die man mit den zusätzlichen Geldern nicht erleben wolle, sagte Andreas Bühl abschließend.